Kommunales Wassermanagement entlang des Dnister

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunales Wassermanagement entlang des Dnister
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Büro für Reintegration in der Staatskanzlei der Republik Moldau
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2021

Ausgangssituation

Der Dnister und seine Nebenflüsse sind das wichtigste Trinkwasserreservoir der Republik Moldau und des seit 1991 abgespaltenen Landesteils Transnistrien. Sie sind Hauptquelle der Wasserversorgung für Landwirtschaft und Industrie sowie für die zwei Millionen Einwohner im östlichen Teil der Republik Moldau, einschließlich Transnistriens. Die zunehmende Verunreinigung durch Abwässer aus der ineffizienten, maroden Abwasserinfrastruktur an beiden Ufern belastet den Fluss, dessen Selbstreinigungsfähigkeit und Sauerstoffbilanz sich verschlechtern.

Mangelnde finanzielle Ressourcen und konstruktive interkommunale Zusammenarbeit sowie die geringe Leistungsfähigkeit der Betreiber von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (WSS), um effektive, bürgerorientierte Dienstleistungen zu erbringen, blockieren den Verbesserungsprozess. Die moldauische Regierung betrachtet die politischen, sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der schlechten Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Region als vordringliche Entwicklungsaufgabe.

Eine Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Fluss- und Grundwasser entlang des Dnister langfristig schützt, erfordert zum einen erhebliche Investitionen. Zum anderen müssen Gemeinden und Städte unter moldauischer und transnistrischer Verwaltung miteinander kooperieren. Vor allem die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die Meseberg-Initiative der Bundesregierung und vielfältige EU-Maßnahmen, bemühen sich, in diesem Konflikt zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen.

Ziel

Der institutionelle Rahmen für die kommunale Wasser-und Abwasserwirtschaft und den Schutz der Wasserressourcen auf beiden Seiten des Dnister ist verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt baut auf den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie der GIZ auf. Das untersuchte Gebiet umfasst 24 städtische und ländliche Siedlungen mit rund 76.000 Einwohnern an beiden Ufern des zentralen Dnisterbeckens in Moldau.

Die Maßnahmen des Projekts und der von der OSZE geförderte Vertrauensbildungsprozess zwischen der Regierung der Republik Moldau und den transnistrischen Behörden ergänzen sich in ihren Wirkungen. Das Projekt unterstützt die moldauischen Institutionen dabei, ihren Verpflichtungen nachzukommen, durch gemeinsame regionale und lokale Umweltmaßnahmen die biologische Vielfalt im Dnister und im Schwarzen Meer zu verbessern.

Das Projekt begleitet die langfristige Umsetzung eines Veränderungsprozesses der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in der Region: durch partizipative Entwicklung, gute Regierungsführung und dialogfördernde Maßnahmen auf der Grundlage verbesserter interkommunaler Rahmenbedingungen. Es orientiert sich dabei an den Anforderungen der Nationalen Strategie für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (2014-2028).

Das Vorhaben umfasst drei Handlungsfelder:

• Vertrauensbildung durch interkommunale Zusammenarbeit bei der Wasserwirtschaft. Mehr Vertrauen soll bei allen Akteuren durch besseres gegenseitiges Verständnis für die Erwartungen sowie die aktuellen Hindernisse und Herausforderungen der Zusammenarbeit erreicht werden. Neben speziellen methodischen Instrumenten werden Konsultationen und Dialoge genutzt, die Stärken und Potenziale für den Aufbau von Vertrauen identifizieren helfen, sowie gemeinsame Kontrollsysteme für die Umsetzung von Aktionsplänen oder Umweltschutzmaßnahmen.
• Leistungsfähigkeit der öffentlichen Betreiber für eine verbesserte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung stärken. Ein Programm zur Entwicklungsplanung soll lokale öffentliche Verwaltungen stärken. Die WSS-Betreiber benötigen bessere Qualifikationen für ordnungsgemäßes Management, Betrieb und Wartung, vor allem bei der Abwasserbehandlung. An den Maßnahmen sollen die Kommunen auf beiden Seiten des Flusses ausgewogen beteiligt werden. Leitgedanken sind Transparenz und verständliche Entscheidungen.
• Investitionspakete für eine verbesserte Wasserversorgung und Abwasserentsorgung entwickeln. Um Investitionen und andere Maßnahmen zur technischen und institutionellen Entwicklung einer finanziell nachhaltigen Wasserversorgung und einer angemessenen Abwasserwirtschaft im Projektgebiet verbindlich zu priorisieren, wird ein System entwickelt. Die verständliche Darstellung des Investitionsbedarfs und der Entwicklungsperspektiven soll zum Dialog mit potenziellen Entwicklungspartnern beitragen.

Wirkungen

Umwelt und Vertrauensbildung. Für die gemeinsame Umweltarbeitsgruppe wurde ein Aktionsplan entwickelt. An Trainings für das Personal lokaler Wasserbetriebe beteiligte sich, erstmals seit 1992, auch Transnistrien.

Gemeinsame Planung. In 6 Workshops mit 72 Teilnehmenden wurden 16 Strategien zur Entwicklung des lokalen Wassersektors entwickelt und von den Kommunen verabschiedet.

Ausbau von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit der WSS-Betreiber. Bei 3 Betreibern wurden betriebswirtschaftliche Bestandsaufnahmen vorgenommen. Für Betreiberpersonal wurden 5 dreitägige Trainings durchgeführt.

Investitionsplanung. Das gemeinsame Steuerungskomitee hat 18 Investitionspakete priorisiert; 12 wurden vorbereitet. Für ein EU-finanziertes Projekt in Ustia wurde die Durchführung geplant. 3 infrastrukturelle Direktmaßnahmen (Pumpen und anderes) wurden gemeinsam beschlossen.