Unterstützung von Capacity Development für gute Governance (CD-SG)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der dezentralen Regierungsstruktur in Nepal
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministerium für Bundesangelegenheiten und allgemeine Verwaltung (MoFAGA)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

2015 wurde in Nepal eine neue Verfassung verabschiedet, die ein föderales dezentrales Regierungssystem vorsieht – ein politischer Wendepunkt im Entwicklungsprozess des Landes. Im März 2016 begann die nepalesische Regierung mit der Umstrukturierung, die zur Bildung von einer Zentralregierung, 7 Provinzregierungen und 753 Kommunalverwaltungen führte. Das Ergebnis der im September 2017 beendeten Kommunalwahlen ist eine demokratische Regierungsführung in allen Gemeinden. Die neuen Kommunalverwaltungen haben gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Funktionen und erfüllen verschiedene Aufgaben in Verbindung mit der Entwicklung und Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen.

Die Provinzregierungen und die Kommunalverwaltungen in Nepal benötigen Unterstützung, um die notwendigen Reformen umzusetzen und sicherzustellen, dass diese in vollem Umfang wirksam sind. Darüber hinaus sind in den nationalen Behörden erhebliche strategische Hilfe und Unterstützungsmaßnahmen für die Vorbereitung der umfassenden Reformen auf nationaler und kommunaler Ebene erforderlich.

Ziel

In ausgewählten Kommunalverwaltungen nepalesischer Provinzen wurde die inklusive Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen gestärkt.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt 15 ausgewählte Kommunalverwaltungen in den Provinzen Nr. 5, 6 und 7. Darüber hinaus sind die folgenden drei Projektziele auf die Unterstützung aller drei Regierungsebenen ausgerichtet:

• Verbesserte Einbindung von benachteiligten Gruppen in die kommunale Entscheidungsfindung: In diesem Modul werden die Partnergemeinden dazu beraten, wie sich die zentralen Prozesse der kommunalen Strategieentwicklung (z. B. Leitbildformulierung, Entwicklungsplanung, Budgetierung und Monitoring/Überarbeitung) im Hinblick auf die Partizipation bestimmter Zielgruppen optimieren und institutionalisieren lassen.
• Kapazitätsaufbau in ausgewählten Kommunalverwaltungen für eine inklusive Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen: In diesem Modul werden die Kommunalverwaltungen dabei unterstützt, Modellansätze zu entwickeln und geeignete Maßnahmen umzusetzen, um benachteiligten Gruppen einen besseren Zugang zu den kommunalen Dienstleistungen zu ermöglichen.
• Verbesserte Bedingungen für die Verbreitung inklusiver Bereitstellungsansätze bei den öffentlichen Dienstleistungen: Mit Blick auf ein vertikales Up-Scaling unterstützt das Projekt Institutionen, die für den Kapazitätsaufbau in den Kommunalverwaltungen von zentraler Bedeutung sind (die Provinzzentren für gute Regierungsführung (PCGG) in den Provinzen, das MoFAGA auf der Bundesebene). Es sollen vor Ort praktische Erfahrungen mit der inklusiven Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen gesammelt werden, die anschließend an die Kommunalverwaltungen weitergegeben werden können. Im Bereich des horizontalen Up-Scaling unterstützt das Projekt die Gemeindeverbände dabei, Formate des Voneinander-Lernens (Peer-to-Peer) weiterzuentwickeln und im interkommunalen Netzwerk zu institutionalisieren.