Sicherung der Landrechte in Amazonien

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bodenrecht und -ordnung im Amazonas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Brasilien
Politischer Träger: Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária (INCRA)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020

Ausgangssituation

Kleinbäuerinnen, Kleinbauern und die indigene Bevölkerung im Amazonasgebiet sind oft Opfer von Landkonflikten. Sie brauchen gesicherte Landrechte, um die Wälder auf ihrem Land und die angrenzenden Waldgebiete besser gegen illegale Rodungen zu verteidigen. Geklärte Eigentumsverhältnisse, und die damit verbundene Rechtssicherheit, sind Voraussetzung für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch gerechte Entwicklung in Amazonien. 

Die aktuelle Bodenordnung Brasiliens ist besonders im Amazonasgebiet sehr unübersichtlich. Gründe dafür sind die Größe des Regenwaldes, die Besiedlungsgeschichte und die unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Interessen. Die Flächen entlang der Bundesstraßen wurden in den 1970er-Jahren an Kleinbäuerinnen und Kleinbauern verteilt. Diese erhielten Nutzungsrechte, nicht jedoch die Eigentumstitel ihrer Parzellen. Die unklaren Besitzverhältnisse begünstigen auch heute noch die illegale Aneignung von Land (land grabbing) und führen häufig zu gewalttätigen Landkonflikten. Fehlende Rechtssicherheit ist ein weiteres Hindernis für langfristige Maßnahmen im Waldschutz, wie etwa die Einrichtung von Naturparks oder Schutzgebieten der indigenen Bevölkerung. 

Brasilien hat Gesetze und praktische Lösungen für die Bodenrechtsprobleme im Amazonasgebiet entwickelt. Das Land hat es sich zur Aufgabe gemacht, die 55 Millionen Hektar Staatsland in Amazonien entweder in staatliche Schutzgebiete zu verwandeln oder als Landtitel an etwa 160.000 Familien von Kleinbauern zu vergeben. Das entspricht einer Fläche, die eineinhalb Mal so groß ist wie Deutschland. 

Ziel

Die Regierungsführung von föderalem und bundesstaatlichem Land in Amazonien ist im Sinne der „Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern“ verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben optimiert die Verwaltungsprozesse des Landrechts in Amazonien in Zusammenarbeit mit der Nationalen Behörde für Agrarreform INCRA. Gleichzeitig stärkt es die Kooperation der regionalen Behörden im Dreiländereck der Bundesstaaten Acre, Amazonas und Rondônia mit anderen Umsetzungspartnern. Unter anderem werden die Teams der INCRA und anderer Behörden darin ausgebildet, die Prozesse der Regularisierung von Landrechten koordiniert umzusetzen.

Darüber hinaus arbeitet das Projekt im Auftrag der Bundesregierung mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen, die sich für den Erhalt des Tropenwalds und die Rechte der Bevölkerung einsetzen. Das Vorhaben unterstützt Programme, mit denen Kleinbäuerinnen und Kleinbauern ihre Parzellen umweltverträglich bewirtschaften und ihre Waldprodukte vermarkten können.

Wirkung

• Mit Unterstützung des Projektes wurde die Câmara Técnica de Destinação („Technische Zuweisungskammer“) aufgebaut. Bis Dezember 2018 wurden in diesem Forum Entscheidungen über die Zuordnung von öffentlichen Flächen in Amazonien getroffen. Die Zuweisungskammer bestand aus föderalen Institutionen für Bodenrecht sowie Verantwortlichen für indigene Fragen und Schutzgebiete. Bis Dezember 2018 wurde etwa ein Viertel der geplanten Flächen (rund 3,7 Millionen Hektar) für die offizielle Übertragung an Kleinbäuerinnen und Kleinbauern durch das Sekretariat für das Nationalerbe (Secretaria de Patrimônio da União, SPU) vorbereitet. Ein Fünftel (3,2 Millionen Hektar) wurden per Erlass als Naturschutzgebiet ausgewiesen. 
• Das Vorhaben hat im Projektverlauf das Landmanagementsystem SIGEF-Titulação (Sistema de Gestão Fundiária – Titulação) entwickelt. Seit 2018 ist es voll funktionstätig und stellte bis Ende 2018 über 8.000Zertifikate von anerkanntem Besitz (Certidão de Reconhecimento de Ocupação, CRO) aus. Zurzeit unterläuft das SIGEF einigen Veränderungen, da es für die Titelaustellung an die neue Infrastruktur der INCRA angepasst werden muss.
• Mit Unterstützung des Projektes wurden bis heute über 30.000 Landtitel ausgestellt.