Kundendatenschutz mit Schwellenländern
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Kundendatenschutz mit Schwellenländern
Auftraggeber: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
Land: China, Brasilien
Politischer Träger: Staatliches Hauptamt für Industrie und Handel der VR China (SAIC); Justizministerium der Föderativen Republik Brasilien
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2016
Ausgangssituation
Die weltweite Verbreitung der Informations- und Kommunikationstechnologien bietet eine Vielzahl praktischer Innovationen für Verbraucher. Hierzu zählen neue Kommunikationswege ebenso wie der Zugang zu einem breiten Angebot von Waren und Dienstleistungen durch Online-Handel und Online-Bezahlverfahren.
Die Nutzung dieser Angebote birgt für Verbraucher jedoch auch Risiken. Grenzüberschreitender Datenhandel, ungewollte Verbreitung personenbezogener Informationen und Missbrauch von Zugangsdaten sind Probleme, die zu erheblichen persönlichen Beeinträchtigungen und wirtschaftlichen Schäden führen können.
Ein effektiver Schutz von Verbraucherdaten setzt, gerade im Hinblick auf die globale Vernetzung, eine internationale Zusammenarbeit unter Einbeziehung aufstrebender Schwellenländer voraus. Jüngere Entwicklungen im politischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Umfeld verdeutlichen, dass das Bewusstsein für die Bedeutung des Verbraucherdatenschutzes in zentralen Schwellenländern wie China und Brasilien wächst.
Ziel
Die Voraussetzungen für eine Kooperation der Länder Brasilien, China und Deutschland im Bereich des Verbraucherdatenschutzes sind verbessert.
Vorgehensweise
Das Projekt schafft ein internationales Dialogforum als Grundlage für die enge politische und fachliche Zusammenarbeit zwischen Brasilien, China und Deutschland. Internationale Akteure wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das Global Privacy Enforcement Network (GPEN) und der globale Dachverband der Verbraucherorganisationen, Consumers International (CI) werden in den Diskurs eingebunden.
Die konzeptionelle Basis der Zusammenarbeit wird mit einer vergleichenden Fachstudie zum Verbraucherdatenschutz gelegt, die den Status quo in den beteiligten Ländern darstellen und vergleichen sowie Empfehlungen für die weitere Zusammenarbeit aussprechen wird.
Die Ergebnisse der Fachstudie sind Grundlage für Maßnahmen der internationalen Kompetenzentwicklung, beispielsweise in Form eines E-Learning-Angebots und klassischer Trainingsveranstaltungen, als Fortbildungsinstrument für Verbraucherorganisationen und politische Entscheidungsträger im Verbraucherdatenschutz.
Wirkungen
Im Oktober 2013 wurde eine Fachinformationsreise einer deutschen Delegation nach China durchgeführt, in deren Rahmen Gespräche mit mehr als zehn relevanten Organisationen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt wurden. Basierend auf den Erkenntnissen der Fachinformationsreise haben Experten der Universität Göttingen einen Expertenbericht zum Status quo des Verbraucherdatenschutzes in China ausgearbeitet, der Schwerpunkte für die weitere Zusammenarbeit identifiziert.
Im Rahmen einer hochrangigen Konferenz wurde im November 2014, unter Beteiligung des Bundesministers der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, der politische Dialog zwischen Deutschland, Brasilien und China im Bereich Verbraucherdatenschutz initiiert. Auch die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, der Europäische Datenschutzbeauftragte, Vertreter der OECD sowie zivilgesellschaftliche Akteure wie Global Partners und Privacy International sind in den Dialog eingebunden.
Während des ersten Halbjahres 2015 entwickelten Experten der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, des brasilianischen Justizministeriums sowie der Universität Göttingen, koordiniert durch CI und die GIZ, eine vergleichende Fachstudie zum Verbraucherdatenschutz in Deutschland, Brasilien und China.
