Förderung der EU-Integration im Westbalkan
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Förderung der EU-Integration in Südosteuropa
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: EU-Beitrittsländer des Westbalkans
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat (RCC – Regional Cooperation Council)
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2023
Ausgangssituation
Die Länder des westlichen Balkans haben die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) zu ihrer obersten politischen Priorität erklärt. Obwohl sie unterschiedliche Fortschritte im Beitrittsprozess gemacht haben, stehen sie vor gemeinsamen Herausforderungen.
Die Europäische Kommission hat die regionale Zusammenarbeit im Westbalkan zu einer der wichtigsten Voraussetzungen für den EU-Beitritt erklärt. Auch wenn in vielen Bereichen beträchtliche Fortschritte erzielt wurden, müssen die zuständigen Behörden noch wichtige Kompetenzen aufbauen. Dies gilt insbesondere für die Koordinierung und Verbesserung des EU-Beitrittsprozesses durch regionales Lernen und die Anwendung bewährter Verfahren.
Ziel
Die regionale Zusammenarbeit der westlichen Balkanländer im EU-Beitrittsprozess ist in ausgewählten Handlungsfeldern gefestigt.
Vorgehensweise
Das Projekt koordiniert, berät und unterstützt vier regionale Netzwerke: Das Netzwerk der Außenministerien, der EU-Integrationsbehörden, der nationalen Koordinator*innen für das Instrument für Heranführungshilfe und der zuständigen Sekretariate parlamentarischer Ausschüsse. In den Netzwerken treffen sich Vertreter*innen aller westlichen Balkanländer, um EU-relevante Themen und Projektmaßnahmen zu diskutieren und zu beschließen.
Das Projekt unterstützt die gemeinsame Planung und Nutzung der Heranführungshilfe, die ein Finanzierungsinstrument der EU für Reformen ist. Zudem fördert es die Auseinandersetzung mit gemeinsamen Herausforderungen im EU-Erweiterungsverfahren und begleitet die Erarbeitung gemeinsamer Positionen, um die regionale Zusammenarbeit zu fördern und den Dialog über Reformprioritäten zu verbessern. Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Schwerpunktthema in allen vier Netzwerken.
Stand: September 2022