Förderung der Nationalen Kommission zur Kleinwaffenkontrolle in Côte d’Ivoire

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Appui à la ComNat ALPC-CI (Commission Nationale de lutte contre la prolifération et la circulation illicite des armes légères et de petit calibre)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Côte d‘Ivoire
Politischer Träger: Ministère d’Etat, Ministère de l’Intérieur et de la Sécurité (MEMIS)
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2016

Ausgangssituation

Die bewaffneten Konflikte des letzten Jahrzehnts haben in Côte d’Ivoire das friedliche Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen nachhaltig gestört und die relative politische Stabilität des Landes erschüttert. Gegen das weit verbreitete Unsicherheitsgefühl haben sich nicht nur traditionelle Jäger und Sicherheitsunternehmen illegal zirkulierende Waffen beschafft. Arbeits- und Perspektivlosigkeit der Jugend, zahlreiche ungelöste Landkonflikte und die allgemeine Verunsicherung hat auch die breite Bevölkerung zu Waffen greifen lassen.

Illegaler Waffenbesitz nahm durch die Plünderung der Waffenlager der nationalen Sicherheitskräfte (2010/2011) so stark zu, dass die Sicherheitskräfte den schwer bewaffneten Kriminellen und Ex-Kombattanten sehr lange weitgehend unbewaffnet gegenüberstanden. Mittlerweile sind Armee, Gendarmerie und Polizei mit der Markierung und Registrierung ihrer legalen Waffen schon weit gekommen und auch die Waffen- und Munitionslager konnten mit Hilfe der UN rehabilitiert und so sicherer gemacht werden. Der UNO-Sicherheitsrat erlaubt es Côte d’Ivoire seit kurzem, die eingesammelten illegalen Waffen zu markieren und sie, unter Einhaltung bestimmter Bedingungen, den Sicherheitskräften, zurückzugeben. Dies alles hat dazu beigetragen, dass sich die Sicherheitslage nachhaltig verbessert hat.

Wegen des nur bedingt funktionierenden Sicherheits- und Justizapparats herrscht dennoch verbreitet Straflosigkeit, sodass Waffen für kriminelle Handlungen oder Racheakte ungehemmt genutzt werden.

Die Nationale Kommission zur Kleinwaffenkontrolle (ComNat ALPC-CI), geschaffen per Präsidialdekret im April 2009, berät Regierung und Sicherheitskräfte bei der Planung und Einführung einer übergreifenden Kleinwaffenpolitik. Die Kommission verfügt jedoch noch nicht über ausreichende Ressourcen und Kompetenzen für eine effektive Kleinwaffenkontrolle und -bekämpfung.

Ziel

Eine nachhaltige Kleinwaffenkontrolle in Côte d´Ivoire verbessert die Sicherheit der Bevölkerung und trägt zur Wiederherstellung des staatlichen Gewaltmonopols und damit zu einer friedlichen Entwicklung bei.

Die Kleinwaffenkommission übt ihre Funktion als Schlüsselinstitution zur Verbesserung der Kleinwaffenkontrolle gegenüber Sicherheitsakteuren in Côte d’Ivoire und in der ECOWAS-Region besser aus.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die Nationale Kommission zur Kleinwaffenkontrolle (ComNat ALPC-CI) durch fachliche Beratung, Capacity Development, die Bereitstellung von internationalem Know-how durch Kurzzeitexpertise und Studienreisen sowie die Finanzierung von Maßnahmen zur Kleinwaffenkontrolle.

Die Kommission soll dadurch innenpolitisch deutlicher sichtbar werden. Sie soll ihre übergreifenden Aufgaben nach internationalen Standards erfolgreich wahrnehmen und Projekte professionell durchführen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Eine bessere Sichtbarkeit der ComNat ALPC-CI wurde durch häufig durchgeführte Waffensammelaktionen, eine breite Sensibilisierungskampagne und die deutlichere Positionierung in den mit Sicherheit befassten Institutionen erreicht.

Das Einrichten eines elektronisch gestützten Datenerhebungssystems, das alle Ereignisse bewaffneter Gewalt auf nationaler Ebene verzeichnet und der Verwaltung sowie den Sicherheitskräften Zugang zu diesen Informationen ermöglicht, hat die Bedeutung der ComNat ALPC-CI erhöht.

Kompetenzen und Leistungsfähigkeit der ComNat ALPC-CI für das Management von Projekten sind sichtbar gestärkt; was auch das Interesse anderer Geber hervorruft.

Die GIZ-finanzierte Sensibilisierungskampagne „Ich möchte zum Frieden beitragen und gebe freiwillig meine Waffe ab!“ zeigt Wirkung.

Von April 2013 bis Juli 2014 wurden mehr als 530 Waffen, mehr als 13.000 Stück Munition und fast 200 Granaten eingesammelt. Darüber hinaus wurden mehr als 8.000 unbrauchbare Waffen zerstört.

Zusätzlich konnten weit mehr als 19.000 Waffen mit dem neuen nationalen Code markiert werden und sind so als legale Waffen erkennbar. Entsprechende elektronische Register für die Waffen der Sicherheitskräfte sind mit Hilfe der GIZ und anderer Geber bei allen Teilen der Sicherheitskräfte aufgebaut worden.

In Côte d’Ivoire sind mittlerweile rund 46.000 Ex-Kämpfer ins zivile Leben zurückgeführt worden.