Abfallmanagement durch Kommunalverwaltungen

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Abfallmanagement durch Kommunalverwaltungen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Philippinen
Politischer Träger: Department of Environment and Natural Resources (DENR)
Partner: Environmental Management Bureaus (EMB) des Department of Agriculture (DA); ausgewählte Lokalregierungen in der Region der Visayas-Inseln
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2012

Ausgangssituation

Das Gesetz über ökologisches Abfallmanagement von 2000 verpflichtet alle philippinischen Kommunen (Städte und Gemeinden) dazu, in ihrem Zuständigkeitsbereich ein ökologisches Abfallmanagementprogramm einzuführen. Das Gesetz soll der Degradierung der Umwelt und der Umweltverschmutzung durch Abfalldeponien entgegenwirken und dafür sorgen, dass mehr Abfall behandelt oder wiederverwertet wird, um den Ressourcenverlust zu begrenzen. Die praktische Umsetzung des Gesetzes auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene war bislang jedoch nicht erfolgreich. Da den kommunalen Behörden meist rechtliche, finanzielle, organisatorische, institutionelle und technische Voraussetzungen fehlen, haben bisher nur drei Prozent der Kommunen das Gesetz umgesetzt.

Ziel

Ausgewählte Kommunalverwaltungen führen ein professionelles, kostendeckendes Abfallbewirtschaftungssystem ein.

Vorgehensweise

Bau des Abfallentsorgungszentrums Bayawan mit integriertem Abfallmanagement, Materialrückgewinnungsanlage und sicherer Abfalldeponie.

Die Haupttätigkeit der GIZ besteht in der Bereitstellung technischen Know-hows. So entsendet die GIZ internationale und nationale Berater, führt Studien durch und unterstützt den Kapazitätsaufbau bei den Mitarbeitern ihrer Partner. Darüber hinaus stellt das Projekt in geringem Umfang Finanz- und Sachleistungen zur Verfügung. Durch diese Beiträge fördert das Projekt den Aufbau der für ein professionelles Abfallmanagement notwendigen technischen und institutionellen Kompetenzen bei der Zentralregierung sowie in den zwölf ausgewählten Kommunalverwaltungen der Visayas-Inselgruppe. Außerdem unterstützt das Projekt verschiedene Pilotprojekte in der Region, deren Ergebnisse anschließend die Grundlage für den landesweiten Aufbau einer ökologischen Abfallwirtschaft bilden sollen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Bis Ende 2010 hatten sieben von zwölf Kommunalverwaltungen Abfallmanagementsysteme eingeführt. Dadurch wird der Abfall jetzt gesammelt, getrennt, recycelt und umweltfreundlich gelagert oder kompostiert, so dass Abfalldeponien geschlossen werden können. Es wurden drei neue Abfallverwertungsanlagen errichtet, die als die modernsten ihrer Art auf den Visayas-Inseln gelten.

Bis jetzt haben 45 Teilnehmer aus den Partnerorganisationen und ausgewählten Gemeinden einen von dem Projekt entwickelten, 17 Module umfassenden Kurs absolviert, um ihre Fachkenntnisse über Abfallwirtschaft zu erweitern. Die Kursmodule werden auch im Rahmen eines neuen Graduiertenprogramms im Fach Abfallwirtschaft genutzt, das an der Universität von Iloilo City angeboten wird.

Iloilo City hat verschiedene Pilotprojekte auf den Weg gebracht, um die anfallenden Abfallmengen zu verringern, und hat als erste Kommune mit der Trennung von Kunststoffabfällen begonnen. Die Kunststoffabfälle werden jetzt von der Zementindustrie verwendet und nicht mehr entsorgt. 150 örtliche Abfallsammler haben einen Verein gegründet, der ihnen einerseits ein regelmäßiges Einkommen durch das Einsammeln von recyclingfähigem Abfall bringt, andererseits Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitssicherheit sowie zur Verringerung der berufsbedingten gesundheitlichen Belastungen der Mitglieder ergreift.

Im September 2009 haben führende Abfallmanagementexperten aus den sechs Partnerkommunen an einem dreiwöchigen Kurs für Fachkräfte in Deutschland teilgenommen, der im Entsorgungszentrum Pohlesche Heide in Hille (bei Minden) stattfand. Mit dem neu erworbenen Wissen haben die Städte San Carlos und Bayawan auf Negros Island effiziente Entsorgungszentren mit integrierten Deponien errichtet. Dadurch können beide Städte jetzt viel schneller Abfälle zurückgewinnen, als vom Gesetzgeber vorgeschrieben wurde. Ormoc und Maasin auf Leyte sind dabei, ähnliche Entsorgungszentren zu bauen.

Verschiedene Komponenten der Pilotprojekte, wie Tonschichtauskleidungen für Deponien, zentrale Abfallsortierungs- und -kompostierungsanlagen sowie Verfahren zur Abwasseraufbereitung, wurden von anderen Kommunen auf den Visayas-Inseln übernommen. Die in den Pilotprojekten gesammelten Erfahrungen wurden von den jeweiligen Umweltmanagementbüros bei der Entwicklung von technischen Richtlinien berücksichtigt. Die nationale Kommission für Abfallwirtschaft plant, diese Richtlinien als rechtsverbindliche, landesweit geltende Richtlinien herauszugeben und in die neue nationale Abfallwirtschaftstrategie einzubinden, die derzeit mit Unterstützung durch das Projekt formuliert wird.