Stärkung der Kapazitäten der AU-Kommission im Bereich gute Regierungsführung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Kapazitäten der AU-Kommission im Bereich gute Regierungsführung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kommission der Afrikanischen Union (Sitz: Äthiopien)
Politischer Träger: Kommission der Afrikanischen Union
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2013

Ausgangssituation

Die AU-Kommission (AUK) spielt eine entscheidende Rolle bei der Erreichung der Ziele, die sich Afrika beim Thema gute Regierungsführung gesteckt hat. Der Abteilung für politische Angelegenheiten (Department of Political Affairs, DPA) und der Abteilung für soziale Angelegenheiten (Department of Social Affairs, DSA) fallen dabei zentrale Aufgaben zu. Die Maßnahmen zur Förderung guter Regierungsführung in den AU-Mitgliedsstaaten werden im AUK-Strategieplan (2009–2012) unter dem Titel „Shared Values“ (Gemeinsame Werte) beschrieben.

Die DPA, als federführende Abteilung, und die DSA koordinieren diesen Prozess. Zu ihren vielfältigen Aufgaben gehört unter anderem die Festlegung und Einführung gemeinsamer Governance-Standards. Dieses Ziel versuchen sie mithilfe von rechtlichen Instrumenten wie der Afrikanischen Charta zu Demokratie, Wahlen und Regierungsführung (African Charter on Democracy, Elections and Governance) zu erreichen. Aufgabe der DPA und der DSA ist es, solche Instrumente zu verfassen und anschließend ihre Annahme und Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten durchzusetzen.

Ziel

Die Abteilung für politische Angelegenheiten (DPA) und die Abteilung für Soziales (DSA) sind besser gerüstet, um die Standards für Demokratie, Wahlen und Menschenrechte in den AU-Mitgliedstaaten zu verbessern.

Vorgehensweise

Das Programm unterstützt die institutionelle Stärkung der DPA und der DSA durch Beratungsleistungen und Maßnahmen zur Organisationsentwicklung. Außerdem fördert das Programm eine prozessorientierte Planung und Budgetierung. Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf folgenden Bereichen:

  • Ratifizierung, Verbreitung und Umsetzung der Afrikanischen Charta zu Demokratie, Wahlen und Regierungsführung
  • Unterstützung von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit in der Unterabteilung Wahlen der AUK, um den Ablauf von Wahlen in Afrika zu verbessern; zu den Maßnahmen zählt insbesondere eine Reform der nationalen Wahlkommissionen
  • Entwicklung von Standards zur Bekämpfung von schädlichen traditionellen Praktiken (wie Genitalverstümmelung bei Frauen) im Rahmen der facettenreichen Strategie, die die AUK zur Förderung der Menschenrechte (insbesondere der Frauenrechte) verfolgt

Das Programm unterstützt den Aufbau von Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit in der DPA und der DSA, insbesondere durch die Abordnung von Fachkräften aus den AU-Mitgliedsstaaten zur AUK. Außerdem unterstützt das Programm die Internationale Konferenz zur Abschaffung schädlicher traditioneller Praktiken (International Conference on the Elimination of Harmful Traditional Practices) durch Finanz- und Sachleistungen sowie durch Hilfe bei der Einbindung der AU-Kommission in internationale Netzwerke.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Zu den ersten Leistungen des Programms gehört der zweite African Governance Report (Bericht zur Governance in Afrika), der von der Wirtschaftskommission für Afrika der Vereinten Nationen (UNECA) in Zusammenarbeit mit der DPA erstellt wurde. Seitdem hat die AUK einige zentrale Prozesse auf dem Gebiet der Regierungsführung auf den Weg gebracht. Dazu gehören die Errichtung einer afrikanischen Governance-Architektur (African Governance Architecture) sowie die Förderung der Afrikanischen Charta zu Demokratie, Wahlen und Regierungsführung. Darüber hinaus wurde die Zusammenarbeit mit wichtigen Akteuren wie den Regionalorganisationen und Vertretern der AU-Mitgliedsstaaten intensiviert.

Weitere Informationen