Regionale Rohstoffgovernance in Westafrika

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Regionale Rohstoffgovernance in Westafrika
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union
Land: Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste), Guinea, Liberia, Sierra Leone
Politischer Träger: Ministère des Mines, du Pétrole et de l'Energie (Côte d’Ivoire); Ministère des Mines et de la Géologie (Guinea); Ministry of Mines and Energy (Liberia); Ministry of Mines and Mineral Resources (Sierra Leone) 
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

© GIZ

Ausgangssituation

Der Rohstoffreichtum der vier Länder der Mano River Union (MRU), Côte d’Ivoire, Guinea, Liberia und Sierra Leone bietet großes Potenzial, um Staatseinnahmen zu erhöhen und die Wirtschaft der Region dauerhaft zu verbessern. Gleichzeitig jedoch geht der Abbau von Rohstoffen mit erheblichen sozialen und ökologischen Folgen einher und stellt die Verwaltung vor enorme Herausforderungen.

Zwar haben die Länder bereits Reformen im Sinne der der Afrikanischen Union und ihrer Bergbaustrategie (AMV) in umgesetzt, dennoch fehlt es dem Bergbausektor in den MRU-Staaten weiterhin an Nachhaltigkeit – mit weitreichenden sozialen und ökologischen Folgen in den Abbaugebieten. 

Vor diesem Hintergrund unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH das Ziel, den Abbau von Rohstoffen in den MRU-Staaten langfristig zu verbessern und den Bergbausektor nach den Prinzipien der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit (SDG) weiter zu reformieren.

Ziel

Der Bergbausektor in den Ländern der Mano River Union ist stärker an den Prinzipien der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit ausgerichtet.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die Kooperationsländer in dem Vorhaben, die politischen, institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu verändern, um eine nachhaltige Bewirtschaftung ihrer natürlichen Ressourcen zu erreichen. Das Spektrum der Partnerorganisationen umfasst Regierungsinstitutionen auf regionaler, nationaler und lokaler Ebene, zivilgesellschaftliche Organisationen und die Privatwirtschaft.
Inhaltlich strukturiert sich die Arbeit des Vorhabens dabei in vier Felder:

  • Steuereinnahmen erhöhen und Steuervermeidung und -flucht durch Bergbauunternehmen vermeiden.
  • Staatliche Aufsichtsfunktionen verbessern, die auf die Einhaltung sozialer und ökologischer Standards achten. Außerdem soll der Export stärker kontrolliert werden, um Schmuggel zu vermeiden (Schwerpunkt liegt auf handwerklich abgebautem Gold und Diamanten).
  • Zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützen, die die Interessen von Bergbaugemeinden für mehr Transparenz und Eigenverantwortung von Regierung und Privatsektor vertreten.
  • Die MRU-Staaten strategisch beraten, um die  Beiträge des Bergbausektors zur nationalen und lokalen wirtschaftlichen Entwicklung zu erhöhen.

Wirkungen

  • In allen vier Ländern kam es zu Steuerprüfungen von Unternehmen sowie Händler*innen mit Bergbaulizenzen. Diese führten zu substanziellen Steuer- und Gebührennachforderungen, die dem Staatshaushalt zu Gute kommen können. 
  • Sierra Leone, Liberia und Guinea haben ein elektronisches System zur Verwaltung von Lizenzen für den Bergbau aufgebaut, das mit den Steuerbehörden verbunden ist und Einnahmen aus dem Sektor offen legt Es bildet einen Großteil der industriellen Bergbaulizenzen und der Lizenzen im Kleinbergbau ab und erhöht die Transparenz im Lizenzmanagement. 
  • Um die Sichtbarkeit der Ergebnisse der „Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (EITI)“ in den Bergbauregionen zu erhöhen, wurde während einer mehrwöchigen „Karawane“ ein Film und ein interaktives Theaterstück gezeigt. An den erstmaligen Diskussionsveranstaltungen nahmen 951 Personen in Guinea und 1852 Personen in Côte d’Ivoire teil. 
  • Schulungen in allen vier Ländern unterstützen Journalist*innen, unabhängig über den Bergbau zu berichten. 
  • In Côte d’Ivoire, Liberia und Guinea erhielten 25 zivilgesellschaftliche Organisationen Fortbildungen in den Bereichen Strategieentwicklung, Interessensvertretung, Bergrecht, Umweltrisiken und Staatseinnahmen, die ihre Lobbying- und Kampagnenarbeit verbessert haben. 
  • In Sierra Leone ist es der nationalen Bergbaubehörde gelungen, ein standardisiertes Verfahren für lokale Entwicklungsplanung einzuführen. Dieses berücksichtigt besonders die Rolle von Gender im Bergbau. Bisher haben sich fünf aktive Bergbaufirmen dem Verfahren verpflichtet. 
  • Der regionale Aktionsplan der vier MRU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung des Kimberley Prozesses zur Diamantenzertifizierung wurde unterstützt. Dieser soll unter anderem die Kooperation im Bereich der Zoll- und Grenzkontrollen zur Schmuggelbekämpfung verbessern. 62 Strafverfolgungsbeamte in Hauptstädten und an Grenzen wurden zu Maßnahmen der Schmuggelbekämpfung trainiert. 
  • Eine Bergbaugemeinde in Guinea hat ein System getestet, das eine quecksilberfreie Produktion von Gold ermöglicht. Das Verfahren erhöht die Erträge für die Bergleute und verbessert so Lebensgrundlagen und Gesundheit der Bergbaugemeinden. 
     

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