Stadt, Umwelt und Verkehr in der ASEAN-Region
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Stadt, Umwelt und Verkehr in der ASEAN-Region
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Thailand, Vietnam
Politischer Träger: ASEAN Secretariat
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018
Ausgangssituation
Die städtische Bevölkerung in Asien wächst rasant. Es wird erwartet, dass in den ASEAN-Mitgliedsstaaten 2020 bereits 50 Prozent der Bevölkerung in Städten leben. Die Zunahme der städtischen Bevölkerung und das kontinuierliche Wirtschaftswachstum ziehen negative Umweltauswirkungen nach sich, etwa eine Verschlechterung der Luftqualität. Die zunehmende Luftverschmutzung resultiert unter anderem aus dem wachsenden Verkehrsaufkommen, etwa durch die steigende Anzahl von privaten Pkw und Motorrädern. Auch andere Verkehrsträger, wie der Schiffsverkehr und der damit zusammenhängende Hafenumschlag, beeinflussen die Luftqualität und verursachen vor Ort Umweltprobleme beispielsweise durch die Verschmutzung von Küstenstreifen.
Städte und städtische Regionen tragen auch bedeutend zum Klimawandel bei. Sie verursachen ungefähr 70 Prozent der weltweit anfallenden CO2-Emissionen. Die Hauptquelle dieser Treibhausgase ist in vielen Städten der ASEAN-Region der Transportsektor. Die Einführung nachhaltigerer Verkehrssysteme und gleichzeitige Reduzierung von Luftschadstoffen und Treibhausgasen zählen deshalb zu den wesentlichen Herausforderungen für städtische Entscheidungsträger. Städte spielen gleichzeitig eine zentrale Rolle in nationalen Entwicklungsprozessen.
Mit wenigen Ausnahmen (zum Beispiel Singapur) wird in den ASEAN-Mitgliedsstaaten weder auf nationaler noch auf lokaler Ebene eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete und klimafreundliche Verkehrspolitik umgesetzt. Auf ASEAN-Ebene gibt es eine Reihe von Programmen, Strategien und Aktionsplänen, die den Verkehrssektor betreffen. Allerdings spielen darin Umwelt und Klimaschutz bisher kaum eine Rolle. So ist etwa der „Brunei-Aktionsplan“, das Schlüsseldokument der ASEAN im Verkehrsbereich, stark auf die verbesserte Verbindungsqualität (connectivity) fokussiert und spricht nur vage von „Austausch und Anpassung von Erfahrungen und Projektwissen in Bezug auf umweltfreundliche Verkehrssysteme, Fahrzeuge und Treibstoffe“.
Ziel
Die personellen, rechtlichen und organisatorischen Kapazitäten für Umwelt- und Klimaschutz sind auf regionaler, nationaler und subnationaler Ebene in der ASEAN-Region gestärkt.
Vorgehensweise
Die einzelnen Module des Programms zielen sowohl auf Schadstoff- als auch auf Treibhausgasreduzierung ab: So vermindern Maßnahmen zu Luftreinhaltung in der Regel auch den Ausstoß von Treibhausgasen. Eine Steigerung der Energieeffizienz im Landverkehr führt unter anderem auch zu einem geringeren Ausstoß von lokalen Schadstoffen, da weniger Treibstoff pro transportierter Einheit eingesetzt werden muss. Die Reduzierung von Abgasen und Abfällen in Häfen verbessert die Lebensqualität in Hafenstädten und vermindert die Verschmutzung der Meere und Küsten.
Das Modul „Luftreinhaltung und Klimaschutz in der ASEAN-Region“ (CASC) unterstützt ausgewählte mittelgroße Städte bei der Erstellung und Umsetzung von Luftreinhalteplänen. Das Modul „Nachhaltige Hafenentwicklung in der ASEAN-Region“ (SPD) trägt zur Verbesserung von Häfen hinsichtlich der Qualität und Effizienz ihres Umwelt- und Arbeitssicherheitsmanagements bei. Die Verminderung von Treibhausgasen durch eine Steigerung der Energieeffizienz ist Ziel des dritten Moduls „Energieeffizienz und Klimaschutz im Landtransportsektor der ASEAN Region“ (TCC).
Wirkung
Dank des partizipativen und Eigenverantwortung stärkenden Ansatzes entstanden in einigen Städten und Häfen Kooperationen zwischen Zivilgesellschaft, Universitäten, Stadtverwaltungen und anderen Institutionen.
Zahlreiche Aktivitäten, wie die Erstellung von Emissionskatastern in Städten und Häfen, werden durch Experten von Universitäten der teilnehmenden Städte durchgeführt. Die beteiligten Dozenten beraten bereits jetzt andere Städte im eigenen Land oder in anderen ASEAN-Mitgliedsländern. Durch die regional harmonisierte Herangehensweise bei der Erstellung können die Kataster darüber hinaus auch zwischen den verschiedenen Ländern verglichen werden.
Die Projektaktivitäten zur Messung der Luftqualität in Palembang in Indonesien führten dazu, dass die dortige Stadtverwaltung das Budget für Luftqualitätsmessung stark erhöht hat. Zudem hat die lokale Umweltbehörde klare Zuständigkeiten für die Messung der Luftqualität und die Auswertung der Daten definiert.
Im Verkehrssektor werden Planungsinstrumente wie Aktionspläne der Verkehrsministerien zum Klimaschutz verbessert. Thailand, Vietnam, Indonesien und die Philippinen werden bei der Entwicklung ihrer Klimaschutzprogramme im Verkehrssektor unterstützt, beispielsweise bei entwicklungsorientierten nationalen Maßnahmenpaketen zur Minderung von Treibhausgasen (Nationally Appropriate Mitigation Actions, NAMAs). Sie werden außerdem zu den technischen Grundlagen von Treibhausgasberichterstattung beraten. Das Vorhaben investiert regional in den Erfahrungsaustausch und eine verbesserte Abstimmung zwischen ASEAN-Mitgliedsstaaten zu den Themen Emissions- und Kraftstoffverbrauchsstandards, grüner Güterverkehr und Verkehrs-NAMAs.
Die Verbesserung der Qualität des Umwelt- und Arbeitssicherheitsmanagements von Häfen in der ASEAN-Region wurde vorangetrieben: durch Bedarfsanalysen, Defizitanalysen im nationalen und internationalen Recht, Beteiligung aller Partner an der Entwicklung von Maßnahmenplänen und durch Kurse für Hafenmitarbeiter.