Gute Regierungsführung in Usbekistan fördern

Ausgangssituation

Die usbekische Regierung verfolgt eine umfassende Reformagenda. So strebt sie an, die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern, Korruption in den staatlichen Institutionen einzudämmen und den öffentlichen Dienst zu modernisieren. Trotz beachtlicher Fortschritte in den letzten Jahren stoßen diese Reformen auf Hindernisse. Dazu zählen die unzureichende Effizienz der Behörden, das unerschlossene Potenzial der Zivilgesellschaft und die mangelnde Koordinierung zwischen den Entscheidungsträgern. Um diese Hindernisse auszuräumen, arbeiten die Regierung und ihre Partner daran, die Strukturen der Regierungsführung zu verbessern und eine engere Zusammenarbeit zu fördern.

Ziel

Die öffentliche Verwaltung Usbekistans setzt basierend auf den Grundsätzen guter Regierungsführung Reformen wirksam um.

Vorgehensweise

Um die Fähigkeiten von Staat und Zivilgesellschaft zu stärken, die Koordinierung zwischen allen wichtigen Interessenträgern zu verbessern sowie Transparenz, Inklusion und Gleichberechtigung nach bewährten internationalen Verfahren zu befördern, setzt das Vorhaben auf folgende Maßnahmen:

• Konsultationsmechanismen einrichten: Das Vorhaben erleichtert die wirksame Weitergabe von Wissen und stimmt in Arbeitsgruppen die Reformempfehlungen ab. Diese Gruppen, die mit Reformakteuren und Fachleuten besetzt sind, testen Konsultationsprozesse und gründen Communities of Practice (CoPs).
• Die öffentliche Verwaltung modernisieren: Das Vorhaben verbessert die Regierungsführung durch interdisziplinäre Fortbildungsprogramme für Führungskräfte in der öffentlichen Verwaltung. Diese Programme werden in Zusammenarbeit mit federführenden Institutionen durchgeführt.
• Reformen lokal umsetzen: Im Rahmen des Vorhabens soll die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in den Pilotregionen Samarkand und Ferghana verbessert werden. Dazu werden die Fachkompetenzen des Verwaltungspersonals entwickelt, der Dialog zwischen Bürgern und Staat gefördert und von zivilgesellschaftlichen Organisationen angestoßene Veränderungsinitiativen unterstützt.
• Korruptionsbekämpfung und Integrität fördern: Im Rahmen der von der Europäischen Union kofinanzierten Projektkomponente „lmproving Governance in Uzbekistan - lnclusive Corruption Prevention“ (Regierungsführung in Usbekistan verbessern – inklusive Korruptionsprävention) unterstützt das Vorhaben nationale Strategien sowie rechtliche und institutionelle Rahmenwerke. Zugleich werden die Integrität innerhalb der nationalen staatlichen Behörden und die Kontrolle durch die Zivilgesellschaft gestärkt, um die Korruption zu bekämpfen.

Stand: September 2024