Partizipative lokale Governance fördern

Ausgangssituation

Das Programm „Lokale Regierungsführung und Bürgerbeteiligung“ arbeitet darauf hin, lokale Institutionen und Behörden in die Lage zu versetzen, in den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa and Punjab staatliche Leistung gemäß den Bedürfnissen und Zielen der Bevölkerung anzubieten. Um dies zu erreichen, ist eine Herangehensweise mit unterschiedliche Akteuren erforderlich. Politik, Verwaltung, zivilgesellschaftliche Gruppen und öffentliche Kommissionen müssen in die Maßnahmen miteinbezogen werden. Hierbei unterstützt ein mehrstufigen Ansatz, der den Schwerpunkt bei den Bürger*innen legt: Sie nehmen an unterschiedlichen Formaten aktiv teil und verbessern somit Strukturen sowie die Leistungen der Lokalverwaltung.

Das Programm stellt für Führungskräfte aus relevanten Behörden und Institutionen, die im lokalen Bereich oder in der Provinzverwaltung angesiedelt sind, sowie für gewählte Vertreter*innen aus beiden Provinzen Beratungsleistungen zur Verfügung. Die Teilhabe von Frauen, jungen Menschen und Minderheiten ist dabei ein wichtiger Schwerpunkt.

Ziel

Die Lokalbehörden in den Regionen Khyber Pakhtunkhwa und Punjab werden besser darin, vor Ort Leistungen anzubieten, die den Bedürfnissen und Wünschen der Bürger*innen entsprechen.

Vorgehensweise

Schwerpunkte des Programms sind die folgenden Felder/Maßnahmenbereiche:

-(i) Lokale öffentliche Leistungen verbessern (hierzu gehören der Umgang mit Abfallstoffen, das Verkehrswesen, die Steuerung von Märkten etc.)

-(ii) Die Umsetzung der Tribal Decade Strategy (etwa: dem 10-Jahre Plan für Stammesgesellschaften) durch fachliche Unterstützung für einige öffentliche Leistungen (wie die Grundschulbildung)

-(iii) Sowohl für den Dialog zwischen Bürger*innen und der öffentlichen Hand und bei der Leistungserbringung lokaler öffentlicher Einrichtungen digitale Innovationen schaffen und einsetzen

-(iv) Vor Ort die Einkommen der Haushalte erhöhen. Hierzu werden vorhandene Einkommenspotenziale genutzt, die Finanzverwaltung verbessert (zum Beispiel durch Digitalisierung), und die Steuerpolitik mit dem Ziel der Verbesserung der öffentlichen Leistungen weiterentwickelt, und

-(v) eine höhere Einbindung unterschiedlicher Akteursgruppen im privaten Bereich, innerhalb der Institutionen und der politischen Zielsetzungen in den Handlungsbereichen fördern, sowie eine bessere Interaktion zwischen der Lokalverwaltung und den Provinzen fördern.

Stand: April 2023