Gute Regierungsführung in Nepal fördern

Ausgangssituation

Mit der Annahme der Verfassung 2015 hat Nepal im Entwicklungsprozess des Landes eine politische Wende hin zu Föderalismus und einer dezentralen Regierungsstruktur eingeleitet. Im Zuge der Umstrukturierung wurden eine Zentralregierung, sieben Provinzregierungen und 753 Kommunalverwaltungen gebildet.

Die neu geschaffenen Provinzregierungen und Kommunalverwaltungen haben die Aufgabe, subnationale Ressourcen zu bewirtschaften und öffentliche Dienstleistungen für die Bürger*innen zu erbringen. Beim Aufbau wichtiger institutioneller Strukturen und bei der Konsolidierung des rechtlichen Rahmens für den Föderalismus sind große Fortschritte zu verzeichnen.

Erhebliche Lücken gibt es aber noch auf allen Ebenen staatlichen Handelns bei den für die Bewältigung der neuen Aufgaben und Funktionen erforderlichen Fähigkeiten.  

Ziel

Akteure auf verschiedenen Ebenen staatlichen Handelns wenden verbesserte politische, institutionelle und methodische Elemente der neuen Regierungsstruktur an.

Vorgehensweise

Während in der ersten Vorhabensphase die kommunale Planung und Dienstleistungserbringung verbessert wurden, sollen in der zweiten Phase die institutionellen Fähigkeiten der subnationalen Regierungsstrukturen ausgebaut werden. Die Maßnahmen zielen nun auf die Umsetzung der übertragenen Aufgaben und die Verfahren und Prozesse der staatlichen Zusammenarbeit, vor allem zwischen den Provinzregierungen und Kommunalverwaltungen. Erreicht wird dies, indem

• das Dienstleistungskonzept in den Provinzzentren für gute Regierungsführung verbessert und gewählten Vertreter*innen und kommunalen Mitarbeiter*innen Zugang zu innovativen Unterstützungsmaßnahmen und Lernnetzwerken gewährt wird;
• sechs Kommunen bei der Entwicklung und Verbreitung digitaler öffentlicher Dienstleistungen technisch und methodisch beraten und digitale Formen der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Kommunalverwaltungen mit Schwerpunkt auf der Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Qualifikationen von Frauen und benachteiligten Gruppen gefördert werden;
• Wissensmanagement-Plattformen und Lernnetzwerke und die Rolle von Kommunalverbänden als Wissenspartner und politische Fürsprecher für die Interessen der Kommunalverwaltungen ausgebaut werden.

Stand: Februar 2023