Ambitionierte Klimapolitik in den Ländern Südost-, Osteuropas, des Südkaukasus und Zentralasiens

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Capacity Development für Klimapolitik in den Ländern Südost-, Osteuropas, des Südkaukasus und Zentralasiens, Phase III (CDCPIII)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Umfangreiche Leistungspakete: Georgien, Albanien, Moldau, Montenegro, Mongolei. Einzel- und Kleinmaßnahmen: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan, Nordmazedonien, Kirgistan, Kosovo, Russland, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan
Politischer Träger: Fachministerien und Behörden in den Partnerländern mit Zuständigkeiten in den Fachgebieten Energie, Umwelt und Klima. Georgien: Ministerium für Umweltschutz und Landwirtschaft (MEPA)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2022

Ausgangssituation

Mit Inkrafttreten der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) stehen alle Vertragsstaaten vor der Herausforderung, nationale Klimaschutzbeiträge umzusetzen. Dafür ist ausschlaggebend, Klimaschutzziele in fachliche und ressortübergreifende Strategien, Aktivitäten- und Haushaltsplanungen sowie sie in das Überprüfungs- und Berichtswesen zu integrieren.

Hierfür notwendige institutionelle, rechtliche, finanzielle und personelle Voraussetzungen sind in den Projektländern nur in begrenztem Umfang gegeben. Dadurch können sie ihre Klimaschutzambitionen mit ihren Entwicklungszielen bisher nur unzureichend verbinden.

Ziel

Die Projektländer haben ihre nationalen Klimaschutzziele in nationale Entwicklungsstrategien integriert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben sensibilisiert Entscheidungsträger*innen für die Notwendigkeit integrierter Klimaschutzpolitik und die damit einhergehenden Chancen und Vorteile. Infolgedessen stimmen sich Verantwortliche unterschiedlicher Ministerien verstärkt ab, um nationale Klimaschutzpolitik ressortübergreifend zu koordinieren. Effektives Wissensmanagement bewirkt Multiplikatoreffekte in anderen Ländern der Projektregion und in der internationalen Gemeinschaft. 

In Georgien unterstützt das Projekt die Regierung dabei, ihre nationalen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen im Rahmen des UNFCCC einzuhalten. Es konzentriert seine Beiträge und Beratung auf drei wichtige Vorgänge:

• Das Projekt unterstützt die Aktualisierung der national festgelegten Beiträge zur Berichterstattung an das UNFCCC (Nationally Determined Contributions, NDC).
• Es fördert die Ausarbeitungen der georgischen Klimastrategie 2030 und den Aktionsplan 2021-2023 (CSAP).
• Es analysiert Möglichkeiten der Dekarbonisierung und NDC-Umsetzung in der Transport- und Logistikbranche.

Stand: Dezember 2021