Einen gerechten Übergang für die ukrainischen Kohleregionen ermöglichen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Strukturwandels in den ukrainischen Kohleregionen
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Energie der Ukraine, Ministerium für die Entwicklung von Gemeinden und Territorien der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2024

Ausgangssituation

Künftig werden viele Kohlebergwerke ihren Betrieb in der Ukraine einstellen. Derzeit sind noch circa 40.000 Menschen in staatlichen Bergbauunternehmen beschäftigt und viele davon in anliegenden Betrieben der Kohlewirtschaft.
Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstruktur sind in den fünf Kohleregionen und 25 Städten und Gemeinden auf den Bergbau ausgerichtet und von diesem abhängig. Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine und Umweltproblematiken wie Bodendegradation oder Wassermangel erschweren die Situation im Donezk-Becken zusätzlich.
Ein Strukturwandel soll nach den Konzepten für einen gerechten Übergang (Just Transition) und für einen grünen Aufschwung (Green Recovery) erfolgen. Dieser soll neue Entwicklungs- und Wachstumsimpulse setzen.

Ziel

Die Ukraine gestaltet den Strukturwandel im Zusammenhang mit dem Kohleausstieg sozial und ökonomisch verträglich, sowie energiewirtschaftlich und ökologisch nachhaltig.

Vorgehensweise

Mit Analysen und Austauschformaten aus Deutschland fördert das Vorhaben den Strukturwandeldialog in der Ukraine. Zudem berät es die ukrainische Regierung und das zuständige Koordinationszentrum dabei, einen strategischen und rechtlichen Rahmen für den Strukturwandel zu setzen.
Die beiden Pilotregionen um Tscherwonohrad (Westukraine) und Myrnohrad (Ostukraine) unterstützt das Vorhaben dabei, Bergwerke sicher und umweltverträglich stillzulegen. Ziel ist es, eine umfassende Methodik zu entwickeln, die auf andere Kohleregionen übertragbar ist. Dazu erarbeitet das Vorhaben mit den Beteiligten vor Ort Konzepte für die Nutzung der stillgelegten Minen und Perspektivpläne für die Belegschaft und Kommunen. Außerdem fördert es Ideen, um neue Wirtschaftsbereiche anzusiedeln und Qualifikationen zu vermitteln.
Das Vorhaben berät die ukrainische Regierung auch dazu, eine nationale Finanzierungsfazilität als  Multigeber-Treuhandfonds einzurichten, mit internationaler Beteiligung können. Der Fonds soll dazu beitragen, den Strukturwandel zu bewältigen und sozial abzusichern. Zudem gestaltet das Vorhaben eine umfassende Kommunikationsstrategie mit, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern.

Stand: Januar 2022