Mit Innovationen die EU-Annäherung der Ukraine fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Innovationslab für die EU-Annäherung der Ukraine
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Regierungsbüro für die Koordinierung der Europäischen und Euro-Atlantischen Integration des Sekretariats des Ministerkabinetts der Ukraine, Ministerium für Digitale Transformation der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2023

Ausgangssituation

Die Ukraine ist flächenbezogen der zweitgrößte Staat in Europa. Gleichzeitig ist es eines der ärmsten Länder des Kontinents. Um die Lebensbedingungen zu verbessern, streben die ukrainische Regierung und Bevölkerung eine Annäherung an die Europäische Union (EU) an.

Seitdem die Ukraine das EU-Assoziierungsabkommen im Jahr 2014 unterzeichnete, hat das Land große Fortschritte bei der Umsetzung der digitalen Agenda und der Modernisierung des öffentlichen Dienstes gemacht. In anderen Bereichen bleibt der Reformprozess allerdings eine Herausforderung. Dies liegt vor allem an ineffizienter Koordinierung und Umsetzung: Beamt*innen mangelt es häufig an Wissen und geeigneten Arbeitsrahmen – sowohl um EU-bezogene Aufgaben bürgerorientiert auszuführen als auch um die europäische Integration zu koordinieren.

Ziel

Die ukrainische Regierung erreicht strategische Reformziele zur EU-Annäherung und setzt dabei das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen bürgerorientiert und effizient um.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die ukrainische Regierung dabei, das Assoziierungsabkommen umzusetzen: Dafür bringt es sich in einem Innovationslab für die digitale Transformation öffentlicher Dienste ein: Es organisiert die technische Unterstützung leitender Beamt*innen der digitalen Transformation (Chief Digital Transformation Officers, CDTOs) der Fachministerien. Dies soll die Methoden und das Wissensmanagement für digitale Innovationen verbessern. Das Programm wird zusammen mit dem Ministerium für Digitale Transformation entwickelt.

Zudem unterstützt das Vorhaben kurzfristige Bedarfe bezüglich des Assoziierungsabkommens über einen flexiblen Fonds. Darüber hinaus bindet es Teilnehmende und Absolvent*innen früherer Fortbildungen ein.

Neu verankerte Fortbildungen, Prozesse und Methoden stärken die relevanten staatlichen Stellen wie das Regierungsbüro für die Koordinierung der Europäischen und Euro-Atlantischen Integration. Sie werden zu kompetenten Akteuren und Verhandlungspartnern für die EU-Assoziierung.

Stand: September 2021