Tatort Westbalkan: grenzüberschreitende Justiz- und Polizeiarbeit

Die Ermittlungen führten von Serbien nach Nordmazedonien, ehe das Drogenkartell zerschlagen werden konnte. Das Team, bestehend aus Vertreter*innen beider Länder und Beratern aus der Europäischen Union (EU), nahm 13 Verdächtige fest. 240 Kilogramm Amphetamin konnten beschlagnahmt und zwei Drogenlabore ausgehoben werden. Fünf Personen wurden rechtskräftig verurteilt. Drahtzieher war ein serbischer Arzt.

Der Schlag gegen den Drogenring war das Ergebnis einer erfolgreichen Zusammenarbeit. Seit 2010 unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und unter finanzieller Beteiligung der EU die Ermittlungsarbeit gegen organisierte grenzüberschreitende Kriminalität im Westbalkan. Die Besonderheit dabei: Staatsanwält*innen und Polizeibeamte aus EU-Mitgliedsstaaten beraten die Partnerinstitutionen der jeweiligen Länder bei ihrer laufenden Tätigkeit. So können wie im Fall des Drogenkartells gemeinsame länderübergreifende Ermittlungsgruppen mit klaren Strukturen und Rollenverteilungen entstehen. 

Der unbürokratische Wissens- und Datentransfer erleichtert die gemeinsame Arbeit und den Austausch von Beweismitteln. Gemeinsam mit dem italienischen Innenministerium und der niederländischen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (Center for International Legal Cooperation, CILC) berät die GIZ so bei der besseren Vernetzung von Polizei und Staatsanwaltschaften zwischen den Balkanländern und der EU. So geschehen auch im oben geschilderten Fall des serbischen Arztes. 

Der Fall wurde jüngst als Beispiel für die gelungene Zusammenarbeit im Westbalkan beim Pariser Friedensforum (Paris Peace Forum) vorgestellt. Der internationale Kongress bringt Spitzenvetreter*innen aus Politik und Wirtschaft zusammen, um Initiativen zur Friedensförderung und der Konfliktprävention zu diskutieren und zu fördern. Die GIZ war als Partner mit mehreren Lösungsansätzen vertreten. Als eines von insgesamt 116 präsentierten Governance-Projekten hat es der Fall des Arztes damit über die französische Grenze geschafft. Dieses Mal völlig legal.