Wirtschaftspolitik

Der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geht es vor allem um die sozial-ökologische Wirtschaftstransformation.

Wirtschaftspolitische Ansätze und Instrumente spielen eine wichtige Rolle in der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs). Sie haben entscheidenden Einfluss auf die sozial-ökologische Wirtschaftstransformation der Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Die Grundlagen nachhaltiger Entwicklungsziele sind stabile Rahmenbedingungen, effiziente Institutionen, funktionsfähige Märkte und wirksame wirtschaftspolitische Anreize.

Wirtschaftspolitik beschreibt alle Maßnahmen, mit denen der Staat versucht auf die Wirtschaft Einfluss zu nehmen. Dies beinhaltet die Gesamtheit aller Institutionen, Regeln, Regulierungen und Maßnahmen, mit denen auf die Wirtschaftsordnung und den Wirtschaftsprozess eingewirkt wird mit dem Ziel geeignete Rahmenbedingungen herzustellen, die die Wirtschaft dazu befähigen, die von der Gesellschaft vorgegebenen Ziele zu erreichen.

Wirtschaftspolitik ist ein entscheidender Hebel zur Gestaltung einer sozial-ökologischen Wirtschaftstransformation. Zum Beispiel hat Wirtschaftspolitik einen direkten Einfluss auf die Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft und ist damit für das „Geschäfts- und Investitionsklima“ eines Landes entscheidend. Außerdem können über gezielte Struktur- und Industriepolitik Anreize für eine sozial-ökologische strukturelle Transformation der Wirtschaft hin zu Sektoren mit den größten Potentialen für die Erreichung gesellschaftlicher Ziele gesetzt werden, z.B. für die Reduktion von Treibhausgasemissionen, Innovation und Beschäftigung und.

Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen und Prioritäten der Partnerländer sind höchst unterschiedlich: Insbesondere nach der Pandemie stehen in vielen Ländern weiterhin Armutsminderung und breitenwirksames Wachstum im Zentrum. Durch die Klimakrise rückt jedoch ebenso der Aufbau von grünen Industrien, Diversifizierung, ökologisch nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Anpassung an den Klimawandel in den Vordergrund. Für manche Länder werden Themen wie Chancengerechtigkeit, das Wachstum der Mittelschicht, die Schaffung von Arbeitsplätzen angesichts von Flucht und Migration oder die Digitalisierung der Wirtschaft zunehmend wichtig.

Akteure wirtschaftspolitischer Maßnahmen sind in erster Linie staatliche und öffentliche Institutionen bzw. „Träger der Wirtschaftspolitik“. Wirtschaftspolitische Maßnahmen können auf regionaler (Landesregierung), nationaler (Regierung, Notenbank), internationaler (IWF, WTO) oder supranationaler Ebene (EZB, EU-Kommission) ansetzen. Die Wirtschaftspolitik muss dabei transparent und regelbasiert entstehen, auf Evidenz fußen und über öffentlich-private Dialoge partizipativ gestaltet und umgesetzt werden.

Aufgrund der zentralen Stellung und weitreichenden Auswirkungen des Wirtschaftsgeschehens auf eine Gesellschaft muss Wirtschaftspolitik auch die Ziele angrenzender Politik- und Entwicklungsfeldern integrieren bzw. mit diesen harmonisieren.

Um Wirtschaftspolitik mit unseren Partnerländern ganzheitlich und effektiv gestalten und beraten zu können, arbeiten wir vor diesen Hintergründen in folgenden Bereichen:

• Sozial-ökologische Wirtschaftstransformation - die GIZ berät ihre Partnerländer in der Planung, inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung von nationalen Entwicklungsstrategien, die einen Strukturwandel herbeiführen, der sozial gerechte, ökologisch nachhaltige, digitale und wettbewerbsfähige Wirtschaftssysteme etabliert.
• Makroökonomische Beratung - die GIZ berät insbesondere die Anwendungsfelder der Ordnungspolitik, makroökonomischen Stabilität, Qualität der Wirtschaftsentwicklung und der makroökonomischen Transformation, wo makroökonomische Entscheidungen einen großen Einfluss für die dauerhafte wirtschaftliche Entwicklung eines Landes haben.
• Wirtschaftspolitik für digitale Transformation - die GIZ trägt dazu bei, dass in ihren Partnerländern die digitale Infrastruktur ausgebaut und modernisiert wird, die Wirtschaft in der digitalen Transformation unterstützt wird sowie die Rahmenbedingungen für digitales Wirtschaften gestärkt werden.
• Innovationspolitik - die GIZ berät ihre Partnerländer hinsichtlich der Mobilisierung von internen und externen Wissensressourcen, welche essenziel für das Verbessern der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit sind, um Wertschöpfungspotentiale vor allem von bislang marginalisierten Bevölkerungsgruppen zu erschließen und/oder den ökologischen Fußabdruck der Wirtschaft zu reduzieren. Dabei werden besonders Innovationen gefördert, die einen Beitrag zu sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit leisten. Wir beraten zudem zur Abschätzung von sozialen und ökologischen Folgen von Innovationen.
• Industrie- und Strukturpolitik - die GIZ unterstützt ihre Partnerländer bei dem Entwurf und der Umsetzung von grünen Industriestrategien, bei dem Aufbau von nachhaltigen Industriestandorten und Clustern, bei dem Ausgleich von Marktversagen und der Förderung von Subventionen für erneuerbaren Energien.
• Geschäfts- und Investitionsklima - dieses Anwendungsfeld berät die GIZ, um die entscheidenden Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen und -wachstum zu stärken. Hierbei zielen Reformen darauf ab, die wesentliche Rolle von Regierungen bei der Regulierung von Märkten zu optimieren, um wünschenswerte wirtschaftliche, soziale und ökologische Ergebnisse zu erzielen.
• Wettbewerbspolitik - im Rahmen der technischen Zusammenarbeit unterstützt die GIZ ihre Partner dabei Wettbewerbsbehörden zu etablieren bzw. zu stärken sowie Reformen im wettbewerbsrechtlichen Bereich zu planen und umzusetzen um unternehmerische Effizienz sowie Fairness in Märkten zu fördern. Ein wichtiger Teilbereich ist die Beratung zu wettbewerbsorientieren Rahmenbedingungen und Regulierungen in der Digitalwirtschaft und Plattformökonomie.
• Resilienz - die Wirtschaftsentwicklung in den Partnerländern ist häufig großen Schwankungen unterworfen. Die GIZ unterstützt die Partnerländer dabei, ihre Anfälligkeit gegenüber Krisen – Pandemie, Finanzkrise, Klimakrise – zu reduzieren.
• Gute wirtschaftliche Regierungsführung - die GIZ unterstützt Partnerländer dabei, starke Institutionen, transparente Entscheidungsprozesse und Mitbestimmung aufzubauen, da sie entscheidend für eine solide Wirtschaftspolitik und die Nachhaltigkeit der Wirtschaftsentwicklung sind.

Die GIZ gestaltet die aktuelle Debatte zu zukunftsfähigen Wohlstandsmodellen aktiv mit und fördert mit ihren Projekten verschiedene Wirtschaftsmodelle, die zu einer sozial-ökologischen Wirtschaftstransformation beitragen. Sehen Sie dazu auch: From Growth to Wellbeing.