Regional für die EU-Integration im Westbalkan zusammenarbeiten

Ausgangssituation

Die Westbalkanländer, zu denen Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien gehören, sind mögliche Beitrittsländer der Europäischen Union (EU). Eine Voraussetzung für ihren Beitritt ist eine bessere Zusammenarbeit in der Region. Dazu hat der Berliner Prozess, ein Austausch zwischen hochrangigen Vertreter*innen der EU und des Westbalkans, bereits beigetragen.

Es gibt erhebliche Fortschritte dabei, einen gemeinsamen regionalen Markt, der den EU-Standards entspricht, zu schaffen. Diese Angleichung ebnet den Weg für eine Integration in den EU-Binnenmarkt. Dennoch sind weitere Maßnahmen im Westbalkan notwendig, um die Kompetenzen in den Behörden auszubauen. Dazu gehören der regionale Wissensaustausch, staatenübergreifende Fortbildungen und die Kommunikation von bewährten Verfahren.

Ziel

Für eine schnellere EU-Integration ist die regionale Zusammenarbeit im Westbalkan gefestigt.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt vier regionale institutionelle Netzwerke – das Netzwerk der Außenministerien, das Netzwerk der EU-Integrationsbüros/-behörden, das Netzwerk der nationalen Koordinator*innen und das Netzwerk der Sekretariate der parlamentarischen Ausschüsse für EU-Integration:

• länderübergreifende Positionen zur EU-Integration sowie zu Initiativen der regionalen Zusammenarbeit, besonders zum Berliner Prozess, zu entwickeln
• gemeinsame Mindeststandards in wichtigen politischen und wirtschaftlichen Bereichen festzulegen, um die EU-Integration zu beschleunigen
• Fachkräfte in den Partnerinstitutionen fortzubilden, indem langfristige Schulungsprogramme etabliert werden

Darüber hinaus fördert das Projekt eine regionale Dialogplattform mit dem Schwerpunkt Geschlechter und Inklusion. Diese Plattform soll eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Parlamenten und der Zivilgesellschaft des Westbalkans ermöglichen. Zudem soll sie bereichsübergreifenden Austausch ausbauen, Partnerschaften ermöglichen und Orientierungshilfen zu Geschlecht und Inklusion für den EU-Beitritt geben.

Stand: Dezember 2023