27.05.2020
Dezentralisierung in der Ukraine: Digital durch die Pandemie
In der Ukraine fällt COVID-19 mitten in den kommunalen Reformprozess. Trotz Herausforderungen wird der Weg zur Selbstverwaltung fortgesetzt.
Die ukrainische Regierung will die Dezentralisierung und Entwicklung der Regionen vorantreiben. Wichtige Gesetze und Leitlinien hat sie dafür bereits umgesetzt, der Prozess ist aber noch in vollem Gange. Der Ausbruch von COVID-19 bringt nun ganz neue Herausforderungen in diese Reform: Wie führt man Besprechungen zwischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern verschiedener Gemeinden durch? Wie werden Gesetzesentwürfe in Zeiten der Pandemie verhandelt?
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt die Ukraine seit 2016 bei der Dezentralisierungsreform. Im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) und der Europäischen Union (EU) arbeitet das Programm in der gesamten Ukraine und unterstützt die Gemeinden in Trainings mit Fachwissen in der Regionalentwicklung und Dezentralisierung. Seit dem Ausbruch der Pandemie wurden mithilfe der GIZ bereits über 760 Trainings für rund 6.000 Teilnehmende online durchgeführt. Dabei werden unter anderem Gesetzesentwürfe mit und ohne Bezug zu COVID-19 auf kommunaler Ebene thematisiert. Damit trotz der Pandemie Gesetze verabschiedet werden können, setzen etwa Ausschüsse ihre Arbeit online fort. Daneben findet auf digitalen Plattformen ein Austausch zwischen ukrainischen und europäischen Gemeinden statt, um sich über Ansätze im Kampf gegen das Virus auszutauschen.
Außerdem erhalten alle ukrainischen Gemeinden wöchentlich Informationen zur aktuellen Gesetzgebung: Welche Programme gibt es, um Gewerbetreibende zu unterstützen? Welche digitalen Hilfsmittel stehen Kommunen zur Verfügung? Wann und wo müssen Gemeinden das Tragen von Masken anordnen? Diese und andere Fragen klärt der sogenannte „Letter for Leaders“.
Der Austausch dient auch dazu, die praktische Versorgung in der Pandemie zu steuern. Nach einer digitalen Sitzung zwischen kommunalen Entscheidungsträger*innen und Gesundheitseinrichtungen erhalten fast 1.000 ukrainische Gemeinden zusätzliche Schutzausrüstung für Medizinpersonal. Außerdem wurden kleine Textilbetriebe beauftragt, Atemschutzmasken zu nähen. Dadurch bleiben Arbeitsplätze erhalten und die Bevölkerung erhält Zugriff zu dem dringend benötigten Mund-Nasen-Schutz.