GIZ in den EU-Mitgliedstaaten
Die Europäische Union (EU) zählt zu den am weitesten entwickelten Wirtschaftsräumen weltweit. Allerdings gibt es erhebliche wirtschaftliche Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Auch auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wie Klimawandel, Digitalisierung oder Migration sind die Mitgliedsländer der EU unterschiedlich gut vorbereitet.
Für die nachhaltige Entwicklung und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gesamten EU sind kontinuierliche Reformen für moderne Strukturen erforderlich. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben sich deshalb in den letzten Jahren darauf geeinigt, dass solche Reformprozesse durch geeignete Instrumente auf EU-Ebene unterstützt werden.
Die GIZ arbeitet bereits seit ihrer Gründung 2011 mit den Mitgliedstaaten der EU zusammen. In vielen dieser Länder hat die GIZ bereits langjährige und umfassende Reformmaßnahmen begleitet, auch im Rahmen der Vorbereitungen auf den Beitritt zur EU.
Durchführung von Projekten in EU-Mitgliedstaaten durch die GIZ
Eine professionelle und nachhaltige Durchführung von Strukturreformen in EU-Mitgliedsländern liegt sowohl im Interesse der EU-Kommission als auch der deutschen Bundesregierung. Die Begleitung komplexer Reformprozesse, die Arbeit auf politischer Ebene sowie die Stärkung nationaler Kapazitäten gehören zu den Kernkompetenzen der GIZ. Im Rahmen von Direktaufträgen kann die GIZ Projekte in der EU für alle ihre Auftraggeber durchführen.
In den letzten Jahren hat die GIZ im Auftrag der deutschen Bundesregierung und mit Kofinanzierungen der EU eine Reihe von Projekten durchgeführt, um Strukturreformen in unterschiedlichen Sektoren und verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zu unterstützen.
Zum Beispiel hat die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) die griechische Regierung zu Abfallthemen beraten. Dabei ging es darum, EU-Richtlinien umzusetzen und den nationalen Abfallbewirtschaftungsplan weiterzuentwickeln. In Kroatien unterstützte die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) bei der Einführung geeigneter Prozesse zur Untersuchung der Wirkungen von Gesetzen und zur Verringerung des Verwaltungsaufwandes für Bürger*innen und Unternehmen.
Perspektiven für die Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedsländern
Die nachhaltige Entwicklung der Mitgliedstaaten stärkt den Zusammenhalt und die Krisenfestigkeit der EU. Viele Mitgliedsländer verfügen allerdings nicht über ausreichende Ressourcen und Kapazitäten, um geeignete Rahmenbedingungen aufzubauen. Strukturreformen werden zunehmend komplexer und anspruchsvoller. Gleichzeitig besteht ein großes Potential für den Austausch von Erfahrungen mit anderen EU-Mitgliedstaaten, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Mit ihrem internationalen Netzwerk und vielfältigen Formaten bringt die GIZ Akteure aus Deutschland und Europa für einen nachhaltigen Wissenstransfer zusammen.