Digitale Verwaltung: Autonomie per Knopfdruck

Welche Chancen die Digitalisierung für die Verwaltung birgt, zeigt ein Beispiel in Ghana. Mit Hilfe digitalisierter Prozesse können die Kommunen ihre Autonomie stärken und Mehreinnahmen für lokale Vorhaben erwirtschaften.  

Schnellere Datenerhebung und höhere Einnahmen – welche Administrative wünscht sich das nicht? Durch den Einsatz eines digitalen Verwaltungssystems ist dies heute in 70 Kommunen in Ghana möglich. Einige Gemeinden haben ihre Einnahmen aus Grundsteuern und Gewerbegebühren verfünffacht, seit sie das System „dLRev“ nutzen. Eine davon ist New Juaben North Municipal. Vor etwa drei Jahren durch eine kommunale Teilung entstanden, fehlte der jungen Gemeinde 2018 notwendige Infrastruktur: Kein Rathaus, keine Schule – selbst Straßennamen und Hausnummern gab es nicht. Handschriftliche Rechnungen für Liegenschaften wurden per Bote verteilt, was aufgrund der fehlenden Straßennamen und Hausnummern umständlich und zeitintensiv war. Ein Überblick über die Finanzen war nur bedingt möglich. Mit der Einführung von „dLRev“ hat sich dies geändert. Die Software ermöglicht es, Finanzen auf der Grundlage von Daten zu planen, zu erheben und zu verwalten – ein digitales Kataster. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH hat sie gemeinsam mit lokalen Partnern entwickelt und anschließend implementiert. 

65 Prozent mehr Einnahmen für Kommunen

Nun können Rechnungen nicht nur auf Knopfdruck erstellt werden, sondern bilden die einzelnen Posten auch transparent ab. Ein Ergebnis sind durchschnittlich 65 Prozent mehr Gebühren-Einnahmen für die partizipierenden Gemeinden. Dies gibt ihnen finanziellen Spielraum für lokale Projekte. Ein Novum: Schließlich besteht in Ghana trotz finanzpolitischer Autonomie der Lokalverwaltungen eine Abhängigkeit von der Zentralregierung. So haben die Gemeinden durchschnittlich nur 20 Prozent ihres nationalen Gesamt-Budgets für eigene lokale Vorhaben zur Verfügung. Diese Gelder können zum Beispiel für den Ausbau von kommunaler Infrastruktur, für armutsreduzierende Projekte oder für eine bessere lokale Wirtschaftsförderung eingesetzt werden. In New Juaben North Municipal sind die zusätzlichen Finanzmittel vor allem in die Gesundheitsversorgung, Bildung und Straßeninfrastruktur geflossen. „Wir haben beispielsweise ein durch Regenfälle abgerissenes Schuldach saniert, zur Unterbringung der städtischen Gesundheitsdirektion ein Gemeindezentrum renoviert und Straßenbeleuchtung für mehr Sicherheit in den Wohngegenden installiert“, erklärt Comfort Asante, Bürgermeisterin von New Juaben North Municipal. Und ergänzt: „Wir sind sehr dankbar über die neuen Möglichkeiten auf lokaler Ebene und bessere Planbarkeit unseres Haushaltbudgets“. 

Auch die städtebauliche Planung hat dazu gewonnen. So können die Grundstücks- und Gewerbedaten, die inzwischen in das System eingepflegt wurden und jederzeit abrufbar sind, für die nachhaltige Stadtentwicklung und bessere Resilienz von Siedlungen, die beispielsweise in Überschwemmungsgebieten liegen, genutzt werden.

Erfolgsfaktor partnerschaftliche Zusammenarbeit

Zugleich erfüllt „dlRev“ sein ursprüngliches Ziel: die Dezentralisierung in Ghana zu fördern. Die GIZ führt ein entsprechendes Projekt gemeinsam mit dem Ministerium für kommunale Verwaltung, Dezentralisierung und ländliche Entwicklung durch. Auftraggeber ist das deutsche Bundesentwicklungsministerium. Die GIZ berät die nationale Regierung zu Gesetzen und Verordnungen als auch die Kommunen hinsichtlich der Umsetzung und Anwendung bereits seit 2011. Inzwischen arbeitet die GIZ vor Ort mit insgesamt 100 der 260 Gemeinden zusammen. Mit Erfolg: Die Fähigkeit lokaler Regierungen ihr eigenes Einkommen zu erwirtschaften gilt als ein wichtiger Indikator für gelungene Dezentralisierung.

Ausgezeichnete Software mit Potenzial 

Die ghanaische Regierung hat „dLRev“ mittlerweile als Standardprogramm für die Verwaltung kommunaler Einnahmen anerkannt. Passend zur digitalen Staatsstrategie „Ghana Digital Roadmap“ wurde mit den Partnern vereinbart, dass die cloudbasierte Software bis Ende 2022 in allen 100 Gemeinden genutzt werden soll. Alle digitalisierten Daten liegen sicher auf den Servern der staatlichen IT-Behörde (NITA), die für die Realisierung der nationalen IT-Maßnahmen verantwortlich ist. Auch ein Helpdesk soll aufgebaut werden, um weitere Kommunen bei der Einführung des Systems zu unterstützen. Im August 2020 wurde „dLRev“ aufgrund seines Effizienzpotenzials vom Think Tank Copenhagen Consensus Center als „Ghana Priorities Project“ gekürt. In der Analyse heißt es, dass jeder investierte Cedi (ghanaische Währung) in die genannte Software zu einem Gewinn von 8,8 Cedis führe. Profitable Aussichten. 

Stand: Oktober 2020