Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (Urban Governance and Decentralisation Programme – UGDP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Äthiopien
Politischer Träger: Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnungs- und Bauwesen
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014

Ausgangssituation

Hoher Bevölkerungsdruck, unzureichende Infrastruktur, Arbeitslosigkeit: Äthiopiens Städte wachsen schnell und mit ihnen die Herausforderungen für die noch jungen Stadtverwaltungen. Zur bedarfsgerechten Bereitstellung grundlegender Versorgungsleistungen fehlen ausreichend qualifiziertes Personal, Einnahmen, praktische Erfahrungen sowie institutionalisierte Planungs- und Verwaltungsverfahren. Äthiopien treibt jedoch eine umfassende Dezentralisierung voran, die den Städten zunehmend Verantwortung überträgt.

Trotz der Herausforderungen bietet der Urbanisierungsprozess enorme Chancen. Werden die Städte kompetent verwaltet, können sie zur Verringerung der Armut, zu wirtschaftlichem Wachstum und guter Regierungsführung bedeutend beitragen.

Ziel

Urbane Zentren und Städte erbringen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner bessere Dienstleistungen und wenden Prinzipien guter städtischer Regierungsführung an.

Vorgehensweise

Das Programm zur Förderung der städtischen Verwaltung und des Dezentralisierungsprozesses (UGDP) unterstützt die äthiopische Regierung bei der Umsetzung ihres umfangreichen Dezentralisierungsprozesses. Es leistet einen Beitrag zu bürgernaher Entscheidungsfindung, effizienten lokalen Verwaltungs- und Planungsverfahren und letztendlich verbesserter Dienstleistungsversorgung und Bekämpfung städtischer Armut. Das Programm wird gemeinsam vom äthiopischen Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnungs- und Bauwesen, acht Regionen und insgesamt 26 Partnerstädten umgesetzt.

GIZ, KfW Entwicklungsbank und das Centrum für internationale Migration und Entwicklung (CIM) führen das Programm im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam durch. Auf dem Gebiet des Finanzmanagements arbeitet das Programm mit dem deutschen Beratungsunternehmen GOPA Consultants eng zusammen. Es besteht eine Kofinanzierung mit Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF), mit der das Programm einen Fokus auf armutsorientierte Stadtentwicklung setzt.

Bis Mitte 2010 hat das UGDP 18 Pilotkommunen in 4 Kernregionen des Landes unterstützt. Die dabei gewonnenen Erfahrungen werden seitdem auf 8 weitere Städte ausgedehnt, darunter auch 4 in abgelegenen, weniger entwickelten Regionen.

Das Programm umfasst folgende Komponenten:

• Verbesserung von Stadtplanung und Dienstleistungserbringung

• Verbesserung des städtischen Finanzmanagements

• Erweiterung des kommunalen Wissensmanagements

• Armutsorientierte Stadtentwicklung

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

• Städte haben ihre Fähigkeiten zur lokalen Selbstverwaltung gestärkt.

• Bürgerbeteiligung im Rahmen städtischer Raum- und Finanzplanung und bei der Priorisierung von Investitionen wurde institutionalisiert.

• Die Zufriedenheit der Bürger mit den kommunalen Dienstleistungen ist seit 2010 um 20 Prozent gestiegen.

• Die aktuell unterstützten Städte verzeichnen einen Anstieg ihrer kommunalen Einnahmen von über 20 Prozent im Vergleich zu 2009.

• Durch arbeitsintensive Infrastrukturprojekte konnten bereits rund 100.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, von denen rund ein Drittel von Frauen besetzt wurde.

• Ein äthiopischer Städteverband wurde ins Leben gerufen, in dem 28 Mitgliedskommunen Erfahrungen austauschen und voneinander lernen.
• In Zusammenarbeit mit der äthiopischen Verwaltungsfachhochschule werden die mithilfe der GIZ eingeführten städtischen Planungs- und Verwaltungsverfahren landesweit verbreitet.
• Alle Partnerstädte haben Zugang zu Mitteln der KfW Entwicklungsbank und der Weltbank, um in den Ausbau der städtischen Infrastruktur zu investieren.