Die Polizei in Côte d’Ivoire unterstützen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika; Ländermaßnahme Côte d‘Ivoire
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Côte d’Ivoire
Politischer Träger: Ministère de la Sécurité et de la Protection Civile
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.

In Côte d‘Ivoire sind die Strafverfolgungsbehörden noch nicht ausreichend in der Lage, die öffentliche Ordnung flächendeckend rechtsstaatskonform und bürgernah zu gewährleisten. Insbesondere außerhalb der Hauptstadt verfügt die Polizei weiterhin nicht in vollem Umfang über die dafür notwendigen personellen, materiellen und organisatorischen Kapazitäten. Die Kriminaltechnik ist bisher nicht systematisch in die Strafjustiz eingebunden. Bei internen Prozessen, beispielsweise im Personalmanagement, besteht Unterstützungsbedarf. 

Ziel

Die ivorische Polizei ist besser in der Lage, ihre Reformpläne umzusetzen. Professionell und rechtsstaatlich trägt die Polizei zur regionalen und nationalen Stabilität bei.

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät die ivorische Polizei bei der internen Organisation, um ihre Effizienz zu erhöhen und Abläufe zu standardisieren. Damit Straftaten objektiv und anhand rechtsstaatlicher Prinzipien verfolgt werden können, soll außerdem die Nutzung von kriminaltechnischen Leistungen gesteigert werden. So wurden zum Beispiel auch außerhalb der Hauptstadt mobile Einsatzteams der Kriminaltechnik aufgebaut, die Tatorte untersuchen und damit professionelle Beweisführung in den Polizeiermittlungen und vor Gericht ermöglichen. Das Vorhaben richtet zudem eine regionale Plattform für Kriminaltechnik in Westafrika ein, um die polizeiliche Kooperation und Koordination zwischen den einzelnen Ländern zu verbessern.

Bessere  Verfahren der internen Kontrolle, Mechanismen für Rechenschaftslegung und Beschwerde sowie die Professionalisierung durch Organisationsberatung erhöhen das rechtsstaatliche Handeln der Polizei und ihre Legitimation. Das Programm fördert eine Verbesserung der Leistungserbringung und Kooperation entlang der Strafjustizkette, beispielsweise indem es Forensik und Kriminaltechnik stärkt. Hierdurch wird die Rechtsstaatlichkeit in Strafverfahren von der Ermittlung bis zur Verurteilung ermöglicht. Die Verbesserungen der Straftatenaufklärung und -verfolgung tragen zu einem wirksameren Schutz der Bürger*innen vor Straftaten bei.

Wirkung

Das Kriminaltechniklabor in Abidjan, das seit 2008 unterstützt wird, erhielt im November 2020 seine ISO-Akkreditierung, und ist damit das einzige akkreditierte Polizeilabor in der Region. 

Das regionale West African Forensics Network (WAFNET) unterstützt die Vernetzung der Kriminaltechniken Westafrikas. Mittelfristig werden hier kriminaltechnische Ausbildungs- und Ermittlungsstandards angeglichen und die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Polizeibehörden in der Region gefördert. 

Stand: November 2020